Ex-ante-Bewertung des Strategieplans der Bundesrepublik Deutschland für die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union

Projektbeschreibung

Für die nächste Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union haben alle Mitgliedstaaten einen nationalen Strategieplan zu erstellen. Dieses neuartige Plandokument hat darzulegen, wie auf nationaler und regionaler Ebene mit EU-Mitteln zur Verwirklichung der GAP-Ziele beigetragen werden soll. Dabei sind beide Säulen der GAP zu adressieren: Direktzahlungen und Sektorprogramme (1. Säule) sowie Maßnahmen zur ländlichen Entwicklung (2. Säule). In Deutschland geht damit die besondere Herausforderung einher, die bisher auf Länderebene erstellten Programme zur ländlichen Entwicklung in ein bundesdeutsches Gesamtgefüge zu integrieren und die föderalen Zuständigkeiten für die Umsetzung der 2.-Säule-Maßnahmen zu gewährleisten.

Dieses Projekt begleitet und unterstützt den nationalen Planungsprozess im Sinne einer formativen Evaluation. Die zuständigen Stellen können die Bewertungsergebnisse für die Weiterentwicklung des Strategieplans nutzen. Der Endbericht der Ex-ante-Bewertung ist darüber hinaus ein verpflichtender Anhang des GAP-Strategieplans.

Evaluierungsdesign

Ein inhaltlicher Rahmen für die Ex-ante-Bewertung der GAP-Strategiepläne findet sich im entsprechenden Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission (KOM (2018) 392, Artikel 125). Weitere Konkretisierungen stellt der Europäische Evaluierungs-Helpdesk für ländliche Entwicklung bereit.

Grundsätzlich lässt sich die Ex-ante-Bewertung des GAP-Strategieplans in drei Arbeitsschritte unterteilen. Geprüft werden (1) die zugrundeliegende Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT-Analyse) sowie die daraus abgeleiteten Bedarfe, (2) die Interventionsstrategie, die Ziele und Zwischenziele sowie die Zuordnung der finanziellen Mittel und (3) die Systeme für Monitoring, Datensammlung und der Umsetzung. Die ersten beiden Schritte erfolgen für jedes Ziel der GAP. Kernmaßstäbe der Bewertung sind Vollständigkeit, Nachvollziehbarkeit, Relevanz, Plausibilität und Kohärenz.

Die methodische Vorgehensweise entspringt den besonderen Anforderungen einer Ex-ante-Bewertung. Im Vordergrund stehen Dokumentenanalysen der vorgelegten Unterlagen. Diese werden unter Rückgriff auf bereits vorliegende Evaluierungen, Literaturquellen und Expertenwissen beurteilt. Darüber hinaus werden anlassbezogen weitere Untersuchungsschritte vollzogen. Möglich sind beispielsweise Modellrechnungen und Abfragen bei den zuständigen Stellen beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bzw. den Ländern.

Organisation

Bei der Ex-ante-Bewertung des GAP-Strategieplans ist das Evaluierungsteam des Thünen-Instituts für Ländliche Räume Teil eines größeren Konsortiums. Die Projektleitung liegt beim Institut für Ländliche Strukturforschung (https://www.ifls.de). Außerdem beteiligt sind entera (https://www.entera.de), ebenfalls zuständig für die zeitgleiche Strategische Umweltprüfung des GAP-Strategieplans, und BonnEval (http://www.bonnerevaluationen.de/).

Das Evaluierungsteam des Thünen-Instituts für Ländliche Räume befasst sich schwerpunktmäßig mit der Bewertung des Strategieplans hinsichtlich

  • der Ziele d) Klima und nachhaltige Energie, g) Junglandwirte und Unternehmensentwicklung und h) Ländliche Entwicklung,
  • der externen Kohärenz, - der Begleitungs-, Datenerfassungs- und Umsetzungsmodalitäten sowie
  • der „Grünen Architektur“.

 Außerdem übernimmt das Thünen-Team vielfältige koordinierende Aufgaben.

Die Abbildung zeigt auf, wie die organisatorische Herangehensweise für die Ex-ante-Evaluierung geplant ist. Den Kern bildet eine Steuerungsgruppe mit Vertreter*innen aus allen Arbeitsbereichen. Für die Arbeitsschritte der Stufen 1 und 2 werden zielbezogene Arbeitsgruppen gebildet, die jeweils für ihre Ziele die Arbeitsschritte koordinieren. Stufe 3, die Überprüfung der Prämienkalkulation sowie die ergänzende Fragestellung bilden eigenständige Arbeitspakete, die jeweils in der Steuerungsgruppe abgestimmt werden und bei Bedarf mit den AGs der Ziele zusammenarbeiten. Die Arbeitsschritte zur Erstellung des Umweltberichts und zur Organisation des Prozesses der Strategischen Umweltprüfung ergänzen einerseits die umweltrelevanten Prüfschritte der Ex-ante (vorgesehene Feedbacks) und geben soweit erforderlich Hinweise auf Ergänzungs- oder Konkretisierungsbedarf. Abbildung: Organisationsstruktur der Ex-ante-Bewertung
Organisationsstruktur der Ex-ante-Bewertung (© Thünen-Institut)

Laufzeit

Juni – Dezember 2020 (in Abhängigkeit der noch laufenden Rechtssetzungsverfahren auf europäischer Ebene)

Geldgeber

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Ansprechpartner

Stefan Becker

Ergebnisse

Es liegen noch keine Ergebnisse vor.